Regelmäßig tagen im Bezirk Eimsbüttel die Bezirksversammlung sowie diverse Ausschüsse. Welche Aufgaben haben sie eigentlich, und welche Themen beschäftigen sie? Das Niendorfer Wochenblatt stellt die politischen Gremien des Bezirks in einer Serie vor.
Die Bezirksversammlung umfasst in Relation zur Größe des Bezirks 51 Mitglieder aus aktuell sechs Parteien, die die Interessen der Bürger vertreten. Die Grünen stellen dabei entsprechend der Ergebnisse der Bezirkswahlen im vergangenen Jahr die meisten Mitglieder (19). Das durch die Bürger/-innen des Bezirks gewählte Gremium kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamts, wirkt in allen Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Amts mit und fasst eigenständig für das Bezirksamt bindende Beschlüsse. Dabei soll sich die Bezirksversammlung laut Verwaltungsgesetz auf Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung beschränken. Sie kann Empfehlungen gegenüber den Fachbehörden aussprechen sowie Anfragen an die Bezirksamtsleitung und die Fachbehörden stellen. Um die Beschlüsse vorzubereiten kann die Bezirksversammlung neben dem quasi gesetzten Hauptausschuss weitere Fach-, Regional- und Sonderausschüsse einsetzen (siehe Kasten).
Die Bezirksversammlung trifft sich meist am letzten Donnerstag im Monat zur öffentlichen Sitzung. Wegen Corona sind derzeit keine Zuhörer/-innen zugelassen, aber die Sitzung wird live auf YouTube gestreamt. kh
Die Ausschüsse in der Bezirksversammlung
> Hauptausschuss
Fachausschüsse:
> Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)
> Sozialraum Ausschuss
> Jugendhilfeausschuss
> Ausschuss für Mobilität
> Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi)
> Stadtplanungsausschuss (StaPla)
> Universitätsausschuss
Regionalausschüsse:
> Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen (RaLoNiS)
> Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE)
> Kerngebietsausschuss (KGA)
> Bauausschüsse sind den Regionalausschüssen zugeordnet
Wer mehr über Pflichten und Rechte des Gremiums wissen möchte,
kann sich im Bezirksverwaltungsgesetz schlau machen – zu finden
unter der Kurz-Url https://t1p.de/jqp9
Der Beitrag Beschlüsse für unsere Stadtteile erschien zuerst auf Niendorfer Wochenblatt.